Rechtsprechung
| BPatG, 28.03.2001 - 32 W (pat) 485/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.05.1989 - I ZR 181/87
"Festival Europäischer Musik"; Kennzeichnungsschutz der Bezeichnung einer …
Auszug aus BPatG, 28.03.2001 - 32 W (pat) 485/99
Die angesprochenen Verkehrskreise, hier die breite Masse der inländischen Musikinteressierten als Endverbraucher werden in dem angemeldeten Zeichen lediglich einen beschreibenden Hinweis auf eine Veranstaltung (insbesondere eines Konzerts) sehen, bei der Werke der Komponisten Verdi, Puccini und Rossini dargeboten werden, nicht aber ein Kennzeichen des veranstaltenden Unternehmens (vgl. BGH GRUR 1989, 626, 627 - Festival europäischer Musik).